AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

swissesasy.net GmbH (nachfolgend «swisseasy.net») ist als IT-Dienstleistungsunternehmen vorwiegend in den Bereichen Internet Service Providing, Projektmanagement, Beratung und Support tätig. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte (nachfolgenden gemeinsam «Dienstleistungen») von swisseasy.net. als Kunde wir jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, die mit swisseasy.net einen Vertrag abgeschlossen hat.

1. Geltungsbereich

Die AGB gelten für alle Dienstleistungen – kostenpflichtig oder gratis -, die swisseasy.net erbringt. Die Übrigen Vertragsbestimmungen wie Leistungsbeschreibungen, Service Level Agreements gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor. Die jeweils aktuelle und verbindliche Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.swisseasy.net publiziert. Eine schriftliche Ausgabe kann auf Anfrage bezogen werden.

2. Leistungen von swisseasy.net

swisseasy.net erbringt ihre Leistungen professionell und sorgfältig gemäss den AGB sowie den übrigen Vertragsbestimmungen. swisseasy.net ist bestrebt, ihren Kunden ständig verbesserte und aktuelle Dienstleistungen anzubieten. Die Verfügbarkeit der einzelnen Dienstleistungen wird in den Vertragsbestimmungen spezifiziert.

3. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist verpflichtet, swisseasy.net jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich schriftlich oder per E-Mail mitzuteilen. Der Kunde haftet für die Nutzung der mit ihm vereinbarten Dienstleistungen durch Dritte wie für seine eigene Nutzung. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten geheim, namentlich seine Zugangsdaten (User IDs, Passwörter), und ist bei Missachtung dieser Bestimmung für sämtlichen daraus entstehenden Schaden haftbar.

4. Preise

swisseasy.net bemüht sich, ihre Dienstleistungen preiswertanzubieten. Die aktuellen und verbindlichen Preise sind auf dem Internet unter www.swisseasy.net publiziert oder bei swisseasy.net direkt erhältlich. Vorbehalten bleiben anders lautende Vereinbarungen zwischen dem Kunden und swisseasy.net. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin möglich. Sollte der Kunde durch die Änderung der Preise erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Die nutzungsunabhängigen Entgelte wie etwa Grund- oder Monatsgebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet. swisseasy.net kann bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen von ihren Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen verlangen.

5. Zahlungsbedingungen

Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum. swisseasy.net ist bei geringfügigen Rechnungsbeträgen berechtigt, die Rechnungsstellung zu verschieben. Innert der Zahlungsfrist kann der Kunde schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert. Liegt die beanstandete Summe unter 10% des Rechnungsbetrages inkl. MwSt., so hat der Kunde trotz Beanstandung die Rechnung fristgerecht zu bezahlen. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5% zu bezahlen. swisseasy.net ist berechtigt, pro Mahnung mindestens CHF 20.– in Rechnung zu stellen. Weitere Gebühren bleiben vorbehalten. Bleibt die Zahlung auch nach zweiter Mahnung aus, ist swisseasy.net berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung einzustellen.

6. Datenschutz und Geheimhaltung

swisseasy.net verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten.

7. Internetmissbrauch

Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von swisseasy.net diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. swisseasy.net behält sich das Recht vor, im Falle des Verdachts von Missbräuchen oder Verstössen gegen Gesetz, diese AGB oder der übrigen Vertragsbestimmungen die Dienstleistungen ohne weiteres einzustellen und allfällige rechtliche Schritte gegen den Kunden einzuleiten.

8. Lieferung von Gegenständen, Mängelrüge und Gewährleistung

Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von swisseasy.net. Der Kunde räumt swisseasy.net das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen. Mängel sind swisseasy.net umgehend schriftlich mitzuteilen, spätestens aber 14 Tage nach Erhalt des Kaufgegenstandes. Die Garantie erlischt ohne weiteres, wenn der Kunde ohne Zustimmung von swisseasy.net Eingriffe vornimmt. Bei fehlerhaftem Kaufgegenstand kann swisseasy.net den fehlerhaften Kaufgegenstand nachbessern oder dem Kunden entsprechenden Ersatz liefern. Weitere Ansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen.

9. Haftung

swisseasy.net verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss Vertrag, diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit allfälligen Zusicherungen haftet swisseasy.net für absichtliche und grobfahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden unbeschränkt. Für Schäden, die swisseasy.net durch leichte Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der erbrachten Leistung, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 10’000.–. Die Haftung für indirekte und Folgeschäden ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

10. Beginn, Kündigung, Sperrung

Diese AGB (namentlich Ziffer 9) gelten auch für die Vertragsverhandlungen zwischen swisseasy.net und dem Kunden. Jeder Zugang (Hosting, Maildomain etc.) gilt als individueller Vertrag. Der Vertrag beginnt in der Regel mit der Annahme der schriftlichen Bestellung einer Dienstleistung durch swisseasy.net. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von swisseasy.net die entsprechende Vertragsbestätigung schriftlich oder via E-Mail erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird. swisseasy.net behält sich das Recht vor, den Vertragsabschluss von der Leistung einer Sicherheit abhängig zu machen. Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge sind jederzeit kündbar. Verträge mit bestimmter Vertragsdauer sind mit einer Frist von zwei (2) Monaten auf das Ende der bestimmten Dauer kündbar. Erfolgt bei einer bestimmten Vertragsdauer keine Kündigung, verlängert sich die bestimmte Dauer eines Vertrages nach deren Ablauf jeweils stillschweigend um ein (1) Jahr.

Bezieht der Kunde mehrere Dienstleistungen von swisseasy.net, so hat er die Dienstleistung zu spezifizieren, die gekündigt wird, andernfalls bezeichnet swisseasy.net die Dienstleistung.

Erfolgt die Kündigung eines Vertrages mit bestimmter Dauer auf einen Termin vor Ablauf der Vertragsdauer, hat dies ebenfalls unter Einhaltung der Kündigungsfrist zu geschehen, und der Kunde hat die bei Vertragsunterzeichnung vereinbarte Bearbeitungsgebühr zu bezahlen. Das Gleiche gilt für die Umwandlung in ein wesentlich kleineres Dienstleistungspaket.

Das Recht der Parteien zur fristlosen Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen sowie anders lautende schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und swisseasy.net bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug ist swisseasy.net nach unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist ohne weiteres berechtigt, die Dienstleistung zu sperren und dem Kunden für die Sperrung mindestens CHF 50.– zu verrechnen.

Wird die Rechnung nach erfolgter Mahnung bezahlt, so kann die Dienstleistung gegen Verrechnung einer Gebühr wieder entsperrt werden. In Fällen der missbräuchlichen Verwendung der Dienstleistung, bei der Gefährdung von Einrichtungen von swisseasy.net oder von Partnern von swisseasy.net, der drohenden oder akuten Gefährdung von überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen, im Falle des in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommens, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten können wird, bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, falls der Kunde nicht fristgerecht eine von swisseasy.net geforderte Sicherheit leistet, und beim Vorliegen anderer wichtiger Gründe (z. B. widerrechtlicher Gebrauch gemäss Ziff. 7) hat swisseasy.net das Recht, sämtliche Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. swisseasy.net kann in solchen Fällen stattdessen die Dienstleistung sperren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde für sämtliche Schäden vollumfänglich. swisseasy.net ist in solchen Fällen nicht haftbar.

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen

swisseasy.net behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig unter Bekanntgabe des Gültigkeitsbeginnsmitgeteilt. Sollte der Kunde durch die Änderung der AGB erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der geänderten AGB zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der Änderung.

12. Sonstige Vereinbarungen

Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen swisseasy.net auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in den AGB. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von swisseasy.net an Dritte übertragen. swisseasy.net kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.

13. Immaterialgüterrechte

swisseasy.net gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht ausschliessliches Recht zur Nutzung an den von swisseasy.net zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkten gemäss diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unverändert swisseasy.net oder dem Lizenzgeber zu.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles SchweizerRecht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar.

Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist – unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts – Chur.

Stand: Januar 2004